Archiv für die Kategorie 'Bundesgerichtshof'
Freitag, Dezember 4th, 2009
Der Bundesgerichtshof hatte zu entscheiden, ob Fondsgesellschafter, die sich nicht an einer wirtschaftlich sinnvollen Sanierung beteiligen, ausgeschlossen und zur Zahlung eines Abfindungswertes verpflichtet werden können. Der BGH gab dem klagenden Fonds Recht. Der Ausschluss ist aber an bestimmte Bedingungen geknüpft. Die Rechtsfolgen des BGH-Urteils vom 19. Oktober 2009 – Az. II ZR 240/08 – erläutern [...]
Aktuell, Bundesgerichtshof, Fondssanierung, Recht |
Mittwoch, April 15th, 2009
Der nachfolgende Artikel stellt keine Rechtsberatung im Sinne des Rechtsdienstleistungsgesetzes dar. Sollte in einer konkreten Angelegenheit Beratungsbedarf bestehen, empfehlen wir die Konsultation eines Rechtsanwaltes. Entscheidung des BGH zur Haftung von mittelbar beteiligten Gesellschaftern Haike Opitz, Rechtsanwältin der Kanzlei Damerau, Berlin, fasst für Sie das Urteil des Bundesgerichtshofes vom 11.11.2008, Az. XI ZR 468/07 wie folgt [...]
Aktuell, Bundesgerichtshof, Fondsmanagement, Gastbeiträge, Recht |
Mittwoch, März 18th, 2009
Der nachfolgende Artikel stellt keine Rechtsberatung im Sinne des Rechtsdienstleistungsgesetzes dar. Sollte in einer konkreten Angelegenheit Beratungsbedarf bestehen, empfehlen wir die Konsultation eines Rechtsanwaltes. Entscheidung des BGH über die Grundbuchfähigkeit einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts Haike Opitz, Rechtsanwältin der Kanzlei Damerau, Berlin, fasst für Sie das Urteil des Bundesgerichtshofes vom 04.12.2008, Az. V ZB 74/08 zusammen:Â [...]
Aktuell, Bundesgerichtshof, Fondsmanagement, Gastbeiträge, Recht |
Freitag, September 21st, 2007
Haike Opitz, Rechtsanwältin der Kanzlei DAMERAU in Berlin, fasst für Sie das Urteil des Bundesgerichtshofs vom 19.03.2007, – Az. II ZR 73/06 – zusammen: Seit der Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 04.07.2005 – Az. II ZR 354/03 – ist davon auszugehen, dass eine Verpflichtung zu nachträglichen Beitragserhöhungen gemäß Â§ 707 BGB (Nachschüsse) auch bei einer Publikumsgesellschaft [...]
Aktuell, Bundesgerichtshof, Fondssanierung, Gastbeiträge, Recht |
Freitag, September 21st, 2007
Der BGH hat in einem Einzelfall entschieden, dass Anlagevermittler ihre Pflicht zur Aufklärung über die Risiken der Beteiligung an einem geschlossenen Immobilienfonds schon dadurch erfüllen können, dass sie den Interessenten rechtzeitig einen Prospekt aushändigen, der nach Form und Inhalt die nötigen Informationen wahrheitsgemäß und verständlich vermittelt. Anlagevermittler sind in diesem Fall nicht zu einer mündlichen [...]
Aktuell, Bundesgerichtshof, Gastbeiträge, Recht |
Montag, Juni 11th, 2007
Oliver Wichmann, Rechtsanwalt in der Kanzlei Bonow & Kollegen in Berlin, fasst für Sie das Urteil des Bundesgerichtshofs vom 27. Februar 2007 zusammen: Nachdem in der Vergangenheit einige Oberlandesgerichte, so insbesondere das OLG Frankfurt am Main, noch die Auffassung vertreten hatten, dass das Bankgeheimnis und Bundesdatenschutzgesetz mitunter der Wirksamkeit einer Abtretung von Darlehensforderungen entgegenstehen können, [...]
Bundesgerichtshof, Gastbeiträge, Recht |
Freitag, April 13th, 2007
Oliver Wichmann, Rechtsanwalt, Kanzlei Bonow & Kollegen, Berlin, hat für Sie das BGH-Urteil und seine Folgen zusammen gefasst: Nachdem in der Vergangenheit einige Oberlandesgerichte, so insbesondere das OLG Frankfurt am Main, noch die Auffassung vertreten hatten, dass das Bankgeheimnis und Bundesdatenschutzgesetz mitunter der Wirksamkeit einer Abtretung von Darlehensforderungen entgegenstehen können, hat der BGH nunmehr mit [...]
Bundesgerichtshof, Gastbeiträge, Recht |